Demo und Petitionsübergabe ein voller Erfolg

Demonstration am 18.07.2023 - Foto: P. Kärcher

Demonstration

Am 18. Juli wurde die Petition mit über 1.900 Unterschriften an den Neustadter Oberbürgermeister Marc Weigel übergeben. Wir verbanden das mit einer Demonstration vom Hetzelplatz über die Friedrichstraße und Kellereistraße zum Rathaus. Unser Vorstand Dietmar informierte die Passanten per Lautsprecher über unser Anliegen und zusätzlich verteilten wir Flyer. Wenn schon Demo, dann zeigen wir Vulcan verbal die rote Karte. Darum hatten wir einige Schlachtrufe vorbereitet, wie zum Beispiel:

„Jetzt stoppen wir den Lithiumwahn, die Glücksritter solln nach Haus fahrn“

„Erdbeben, Lärm, verseuchtes Wasser, stoppt den Vulcan sonst wird’s noch krasser“

Vor der eigentlichen Übergabe gab es auf dem Marktplatz noch einige Ansprachen. Dietmar von Blittersdorff zitierte die Petition und  forderte die Stadt Neustadt an der Weinstraße auf, sich dem Ziel der Verhinderung der Lithiumfabrik mit Tiefer Geothermie zwischen Neustadt-Geinsheim und der Fronmühle anzuschließen.

Er führte aus, dass dieses Vorhaben zirka 80.000 qm schönster Landschaftsfläche und fruchtbaren Ackerboden vernichtet. Der Lebensraum von Mensch und Tier wird durch Lärm, Lichtsmog, Klimaveränderung, Wasserverbrauch- und Verschmutzung, erhöhtes Verkehrsaufkommen und Erdbeben während der Bauphase und im Betrieb beeinträchtigt. Das Projekt sei ein unwägbares Investitionsvorhaben mit zurückbleibender Industrieruine und öffentliche Investitionen und
Fördermittel werden vernichtet. Das Ganze ist ein großes Experiment ohne die Garantie für eine Wärmelieferung für Neustadt.

Wörtlich sagte er: „Wir brauchen keine Tiefenbohrung über 4.000 Meter für diese Erdwärme. Das braucht das Unternehmen Vulkan Energie, da es dieser Firma um die Vermarktung von Lithium geht. Eine mitteltiefe Bohrung von ca. 2.000 Meter bringt bereits Wassertemperaturen von über 100 Grad. Das ist ausreichend für eine Nahwärmeversorgung. Unsere Bürgerinitiative ist offen für Erdwärme, wenn diese Quelle gebraucht wird. Das wird die kommunale Wärmeplanung für Neustadt zeigen. Aber nicht in Abhängigkeit von einem privaten Unternehmen, sondern in kommunaler Verantwortung.“


Die Petition

Die Unterschriftensammlung für die Petition lief seit Anfang Januar. Am 31. Januar wurde zusätzlich die Online-Petition auf dem Portal OpenPetition gestartet. In knapp 6 Monaten kamen alleine Online 1.506 Unterschriften zusammen. Auf Papier wurden 450 Unterschriften gesammelt, hauptsächlich in Geinsheim.

Alleine aus Neustadt waren es  1.178 Stimmen und Geinsheim enorme 712 Unterschriften  Das sind fast 50% der Geinsheimer Wahlberechtigten.

Vielen Dank an alle Unterstützer !!


Hier eine Grafik, woher die Online-Unterstützer kamen.

Aus Neustadt kamen Online 842 Stimmen, davon aus Geinsheim 400. Auch die Unterstützung aus Haßloch war mit 172 Unterschriften sehr hoch. Danach kam die Kernstadt mit 135 und Lachen-Speyerdorf mit 127. Aus Duttweiler, das ja auch von den Bohrlandepunkten betroffen ist, waren es immerhin 67 Unterschriften.

Grafik: OpenPetition


Petitionsübergabe

Im Rahmen der eigentlichen Petitionsübergabe an Herrn Oberbürgermeister Weigel betonte Dietmar noch einmal die Probleme und Risiken des geplanten Lithium-Bergbaus und dass die BIGG der Meinung ist Wärmeerzeugung und Wärmenetze gehören in kommunale Hand.


Der Oberbürgermeister bedankte sich für unser Engagement, wies aber erneut darauf hin, dass die Stadt kaum Einflussmöglichkeiten auf das Verfahren habe und die Entscheidungen maßgeblich auf Landesebene fallen würden.

Damit stellt der OB sein Licht unter den Scheffel. Vulcan Energy hat in der letzten Stadtratssitzung am 22. Juni deutlich zum Ausdruck gebracht, dass bevor sie in Geinsheim zu bohren beginnen, in Neustadt ein Grundstück für ein Lithiumextraktionswerk gefunden werden muss. Damit kann die Stadt über die Ansiedlung von Vulcan selbst entscheiden.

Weiter führte der Oberbürgermeister aus, dass die Stadt gesetzlich verpflichtet ist, in naher Zukunft deutliche Schritte für eine CO2-neutrale Strom- und Wärmeversorgung zu gehen und er sich in der Pflicht sieht alle Optionen zu prüfen, um dieses Ziel zu erreichen.   

Aus Sicht der BIGG heißt das, wir werden wachsam sein. Wir beobachten genau die Aktivitäten von Vulkan Energie, aber auch, wie sich die Stadt positioniert, mit wem sie spricht und verhandelt .

Wir bleiben dran. Versprochen!

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