Will Geopfalz kritische Stimmen zur Tiefengeothermie mundtot machen?

Bürgerinitiative Waldsee wehrt sich gegen juristischen Einschüchterungsversuch

Die Bürgerinitiative gegen Tiefengeothermie Waldsee (BIgT) sieht sich einem massiven Angriff auf die Meinungsfreiheit ausgesetzt. Über eine Berliner Anwaltskanzlei hat die Geopfalz eine Abmahnung zugestellt, in der die BIgT zur Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung aufgefordert wird.

Ziel: Die BI soll künftig nicht mehr über die Risiken der Tiefengeothermie informieren dürfen.

Die Initiative wertet dieses Vorgehen als gezielten Versuch, kritische Aufklärung zu unterbinden und bürgerschaftliches Engagement zu kriminalisieren.

Die juristische Drohung richtet sich zunächst gegen die im Impressum der BI-Webseite genannte Person, die sich nun gezwungen sah, zur Abwehr der völlig haltlosen Forderung einen eigenen Juristen zu beauftragen – selbstverständlich auf eigene Kosten.

Hinter der Geopfalz stehen die Stadtwerke Speyer und Schifferstadt – kommunale Unternehmen, die eigentlich dem Gemeinwohl verpflichtet sein sollten. Dass sie nun versuchen, kritische Stimmen aus der Bürgerschaft juristisch zum Schweigen zu bringen, ist ein beispielloser Vorgang, der weit über Waldsee hinaus Fragen aufwirft.

Die Geopfalz greift nicht nur Einzelpersonen an, sondern zielt auf die gesamte Bürgerinitiative und damit auf die Bürgerinnen und Bürger von Waldsee.

Dieses Vorgehen wirft die Fragen auf, was hier unterdrückt werden soll und warum kritische Aufklärung kriminalisiert werden?

Wer versucht, kritische Fragen zu unterbinden, hat offenbar Angst vor den Antworten oder den Auswirkungen.

Die BIgT wird sich jedoch nicht einschüchtern lassen und betont, dass sie sich weiterhin für transparente Information und sachliche Aufklärung einsetzen wird. Die Meinungsfreiheit ist ein Grundrecht – und darf nicht durch juristische Drohkulissen eingeschränkt werden.

Die Bürgerinitiative prüft derzeit rechtliche Schritte und wird die Öffentlichkeit weiterhin umfassend über die Entwicklungen informieren.


Autorin: Ariane Stachowsky